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Solinger Ortsrecht

Solinger Ortsrecht

Das Ortsrecht ist das Recht einer Kommunalverwaltung. Es besteht aus gemeindespezfischen Satzungen und Verordnungen zu verschiedenen örtlichen Themenbereichen. Die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) gibt hierzu den Gemeinden die Möglichkeit, Angelegenheiten im Rahmen ihres Selbstverwaltungsrechts zu regeln, wobei Rechtsvorschriften des Bundes und des Landes zu beachten sind. Als Beispiel findet man Regelungen zur Abfallentsorgung im Kapitel 7 unter der Nummer 70/3.

Alle vom Rat der Stadt erlassenen Satzungen, Ordnungen und Richtlinien bilden das Solinger Ortsrecht, aufgeteilt in die nebenstehenden Kapitel.

Wichtiger Hinweis

Die Veröffentlichung des Solinger Ortsrechts erfolgt als Serviceleistung der Stadt zur Information über die geltenden örtlichen Vorschriften. Obwohl wir uns bei Änderungen um größtmögliche Aktualität bemühen, können wir nicht garantieren, dass alle Regelungen jederzeit in der aktuell gültigen Fassung abrufbar sind.

In Zweifelsfragen setzen Sie sich bitte mit der betreuenden Dienststelle in Verbindung:

Büro Oberbürgermeister
Andreas Salzmann
Postfach 100 165
42601 Solingen

fon 0212/290-2130
fax 0212/290-74 2130

bezirksvertretungen@solingen.de

Kapitel 1

Kapitel 2

Kapitel 3

Kapitel 4

Kapitel 5

Kapitel 6

Kapitel 7

Kapitel 8/9

Die Vorschriften des Solinger Ortsrechts werden im PDF-Format bereit gestellt. Zum Betrachten und Ausdrucken benötigen Sie den Adobe® Reader®, den Sie hier kostenlos downloaden können.

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